Jungstag in der Fraktion

09. Oktober 2014  Uncategorized

image Am gestrigen Tag fand in Mecklenburg- Vorpommern der Jungstag statt. Auch wir als Landtagsfraktion haben an diesem Tag teilgenommen, damit Jungs sich über die Arbeit in der Fraktion informieren können.
Die Tatsache, dass der Jungstag in M-V weniger nachgefragt wird als der Girlsday, zeigt dass es Nachholbedarf im Bereich Gender Mainstreaming gibt. Tradierte Rollenbilder kommen immer noch sehr häufig vor und sind fester Bestandteil der Gesellschaft. Um diesem Problem in der Politik zu begegnen, hat die Linksfraktion auch in diesem Jahr erneut Jungen aus M-V eingeladen, einen Tag in der Fraktion und deren Räumlichkeiten zu verbringen. Ziel war es dabei, die Jungen gezielt an Politikfelder heranzuführen, die als typische Frauendomäne gelten.

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Neues bürokratisches Monster in den Kitas droht

01. Oktober 2014  Uncategorized

Mit der ab Januar 2015 gesetzlich vorgeschriebenen Vollverpflegung in den Kitas droht ein neues bürokratisches Monster heranzuwachsen.

Die an sich gut gemeinte Verpflichtung zur Vollverpflegung ist nicht zu Ende gedacht. Kurz vor dem Inkrafttreten der Regelung herrsche in den Landkreisen und kreisfreien Städten und bei den Trägern von Kindertageseinrichtungen große Unsicherheit hinsichtlich der Umsetzung der Neuregelung im Kindertagesförderungsgesetz (KiföG). Auch weil die Vollversorgung in den Kitas meist bereits Realität ist, empfinden Eltern die Verpflichtung, dass ihre Kinder an der Vollverpflegung teilnehmen, als Bevormundung.

Mit der Neuregelung sei mit einer weiteren Steigerung der Elternbeiträge zu rechnen. Die Vollverpflegung muss künftig durch den Kita-Träger abgerechnet werden und nicht mehr wie bisher unmittelbar zwischen dem Essensanbieter und den Eltern. Das führe zu mehr Verwaltungsaufwand bei den Trägern, die tagesgenau die Vollverpflegung abrechnen müssen. Dies bedeutet natürlich auch mehr Kosten, die letztlich womöglich die Eltern tragen müssen. Eltern empfinden es als ungerecht, für etwas zu bezahlen, wozu sie verpflichtet werden, ohne dies womöglich zu wollen oder für notwendig erachten.

Das Land hat sich zu den vielen bestehenden offenen Fragen zur Umsetzung der Vollverpflegung noch nicht geäußert hat. Die Landkreise, kreisfreien Städte, die Träger, aber auch die Eltern müssen jetzt möglichst rasch darüber informiert werden, wie die Vollverpflegung umgesetzt werden soll, ohne dass es zu weiteren Steigerungen der Elternbeiträge kommt.

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Für Kinder- gegen Armut: Ein 1. Meilenstein

21. September 2014  Uncategorized

Kinderarmut20-09-2014

Vorgestern, am Weltkindertag, der passender Weise unter dem Motto „Kinder haben Rechte“ stand, hat die Linksfraktion zusammen mit der Landespartei DIE LINKE in der Kampagne „Für Kinder- gegen Armut“ ihren ersten Meilenstein gesetzt. Nicht nur, dass in der Zeit vom 01.06.2014 bis zum 20.09.2014 über 300 Leute ihr Gesicht gegen Armut gezeigt haben,.. nein… wir haben zum 20.09.2014 auch unsere Analyse zur Kinderarmut vorgestellt. Denn das größte Problem bis dahin war, dass weder bei der Landesregierung, nicht bei den Landkreisen verlässliche Daten zur Kinderarmut vorlagen und vorliegen. Auch unsere Analyse bildet einen Teil von Armut ab, umfasst jedoch nicht alle Facetten. Deshalb ist eine unserer 1. Forderungen: in den Landkreisen und kreisfreien Städten muss zusammen mit der Landesregierung an einer vergleichbaren Datenbasis gearbeitet werden. Nur wenn die Situation hinreichend bekannt ist, kann weiter und nachhaltig Kinderarmut in MV bekämpft werden.

Die Analyse finden Sie unter:
http://www.linksfraktionmv.de/fileadmin/fraktion/Publikationen/Materialien/2014/Kinderarmut_in_Mecklenburg-Vorpommern_Teil_I_Eine_Analyse.pdf

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In Mecklenburg-Vorpommern kaum Interesse fürs Betreuungsgeld

16. September 2014  Uncategorized

Wie aus der Antwort auf die Kleine Anfrage (Drs. 6/3206) hervorgeht, stößt das Betreuungsgeld in MV nach wie vor nur auf minimales Interesse.

Zwar gibt es seit Inkrafttreten des Betreuungsgeldes vor gut einem Jahr in diesem Jahr mit 1030 bewilligten Anträgen eine leichte Steigerung. Aber selbst die Landesregierung räumt ein, dass die Quote der Inanspruchnahme nach wie vor eher gering ist. Sie habe auch keine bzw. nur geringe Auswirkung auf die Inanspruchnahme der Kitas im Land. Wir sehen uns erneut bestätigt: Das Betreuungsgeld ist ein familienpolitischer Flop und gehört abgeschafft.

Die Linksfraktion hat im Landtag bereits mehrfach die Abschaffung des Betreuungsgeldes gefordert. Die SPD spricht sich im Grunde auch dafür aus, konnte sich aber bei ihrer Koalitionspartnerin CDU nicht durchsetzen. Die Mittel, die für das unsinnige Betreuungsgeld ausgegeben werden, wären aus Sicht der Linksfraktion sinnvoller für eine tatsächliche Beitragsentlastung und eine bessere Betreuung der Kinder investiert.

So muss der Qualitätsstandard in den Krippen angehoben werden. Noch immer liege MV mit einem Betreuungsschlüssel von 1:6 weit hinter den wissenschaftlichen Empfehlungen von 1:3. Ein guter Betreuungsschlüssel ist jedoch wichtig, damit Erzieherinnen und Erzieher tatsächlich Zeit zur individuellen Förderung der 0- bis 3-Jährigen haben und somit die Grundlagen für eine gute Bildung legen können. Gute Bildung ist wiederrum ein wesentlicher Faktor im Kampf gegen Kinderarmut.

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Ausstellung „Gesichter gegen Armut“

10. September 2014  Uncategorized

Ausstellungseroeffnun09-09-2014
Kinderarmut ist für unser Land eine der größten politischen Herausforderungen unserer Zeit. Sie ist sozialpolitisch völlig inakzeptabel, weil damit Kindern, die keinerlei Verantwortung für ihre Situation haben, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben genommen wird. Wir können es uns angesichts des demografischen Wandels in Zukunft noch viel weniger leisten, wenn hier ein Drittel der Bevölkerung zurückgelassen wird.
Ein Drittel ist die Anzahl der Kinder und Jugendlichen, die in M-V von Armut bedroht sind. Das heißt jedes dritte Kind hat mit seiner Familie weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Einkommens zur Verfügung. Der Landesverband der LINKEN in M-V und die Fraktion im Landtag haben sich auf die Fahne geschrieben, sich nicht mit diesem Zustand abzufinden. Wir haben die Kampagne „Für Kinder – gegen Armut!“ ins Leben gerufen. Im Zeitraum vom 1.6. (Internationaler Kindertag) bis zum 20.9. (Weltkindertag) haben wir Gespräche vor Ort geführt, um uns über die praktischen Konsequenzen von Kinderarmut zu informieren. Wir haben Spenden an Träger der Kinder- und Jugendhilfe übergeben. Wir haben analysiert, wie Kinderarmut in M-V verteilt ist. Wir haben eine Fachtagung durchgeführt, um zu erfahren, welche Konzepte gegen Kinderarmut möglich sind. Und wir haben die Öffentlichkeit aufgerufen, Gesicht gegen Kinderarmut zu zeigen. Unser Ziel 100 Gesichter zu gewinnen, haben wir weit übertroffen.
Die Ausstellung ist noch bi zum 28.November 2014 in den Räumen der Linksfraktion, Schwerin Puschkinstraße 34, zu sehen.

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