Landesparteitag DIE LINKE MV

09. November 2015  Uncategorized

Am 8. und 9. November 2015 fand in Pasewalk der Landesparteitag der LINKEN MV statt. Nicht nur die strategische Ausrichtung für das nächste Jahr bis zum Landtagswahlkampf am 4.September 2016 stand auf der Tagesordnung, auch die Wahl des neuen Landesvorstandes der Landespartei DIE LINKE MV. Auch ich wurde wieder in den Landesvorstand gewählt. Vielen Dank für das Vertrauen. Ich freu mich auf die weitere Zusammenarbeit im Landesvorstand. Wer mehr Informationen zur Wahlstrategie und zum Parteitag haben will, der schaut bitte unter www.orginalsozial.de
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Landesregierung will mehr Quantität statt Qualität in den Kitas

23. Oktober 2015  Uncategorized

Zur gestrigen Ablehnung des Antrags „Betreuungsgeld zur Verbesserung der Kita-Qualität nutzen“ meiner Fraktion im Landtag bleibt nur zu sagen, dass das Betreuungsgeld bundesweit und im Land als familienpolitische Leistung versagt hat und verfassungswidrig zustande gekommen ist. Nun erhält M-V in den kommenden drei Jahren vom Bund rund 39 Mio. Euro von den dafür eingestellten Mitteln – Geld, über das frei verfügt werden kann.
Wir fordern, dass dieses Geld sinnvoll für den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung eingesetzt wird. Aber SPD und CDU haben klargestellt, dass sie lieber in die Quantität statt in die Qualität investieren. Wir sagen: Man muss das eine tun, ohne das andere zu lassen. Denn die Aufstockung der Mittel ist ohnehin erforderlich, weil mehr Kinder in die Kitas gehen und folglich die platzbezogene Grundförderung des Landes steigen muss.
Hinsichtlich des Betreuungsschlüssels, der Landesbeteiligung an den Kosten sowie der Rahmenbedingungen für Erzieherinnen und Erzieher rangiert M-V im Bundesvergleich auf einem der hinteren Plätze. Hier sind Qualitätsverbesserungen das Gebot der Stunde! Das Land muss seinen Anteil an den Kosten erhöhen, für Eltern muss Bildung und Betreuung ihrer Kinder in der Kita perspektivisch kostenfrei sei.

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Danke, lieber Erzieherinnen und Erzieher, dafür dass Sie unsere Kinder zu weltoffenen und toleranten Menschen bilden!

23. Oktober 2015  Uncategorized

Danke!!!Liebe Kindererzieherinnen und -erzieher! Danke – für den täglichen Einsatz für Weltoffenheit und Toleranz!

Posted by Fraktion DIE LINKE im Landtag Mecklenburg-Vorpommern on Donnerstag, 22. Oktober 2015

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Kuddelmuddel bei den Familienerholungsmaßnahmen endlich beenden

15. Oktober 2015  Uncategorized

In der gestrigen Sozialausschusssitzung kündigte das Sozialministerium an, bis Ende des Jahres die Richtlinie über die Regelungen von Familienerholungsmaßnahmen zu veröffentlichen.

Es ist höchste Zeit, dass diese Richtlinie endlich kommt, meine Fraktion fordert seit langem, dass das Kuddelmuddel und die Stigmatisierung von Familien mit geringem Einkommen ein Ende haben. Über ein Jahr dauerte der skandalöse Zustand, dass die Mittel für Familienerholungsmaßnahmen ohne eine gültige Richtlinie ausgereicht wurden.

Durch die neue Förderrichtlinie der Landesregierung sollen künftig Familien, die auf staatliche Leistungen angewiesen sind, und Familien mit niedrigen bzw. sehr niedrigen Einkommen, unterstützt werden.

Es ist dringend erforderlich, dass Familienerholungsmaßnahmen weiter gefördert und vor allem besser bekannt gemacht werden. Es ist gut, dass die ursprünglichen Pläne, diese Unterstützung für arme Familien zu streichen, vom Tisch sind. Drei von vier Kindern, die in Hartz-IV-Familien leben, können nicht einmal einen einwöchigen Urlaub mit ihren Eltern machen. Aber auch arme Kinder brauchen Urlaub und Erholung.

Wir erwarten, dass die Mittel künftig einkommensschwachen Familien möglichst unbürokratisch zur Verfügung stehen.

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11. Oktober 2015  Uncategorized

AWO 09.10.2015
Beim AWO- Kreisverband Ludwigslust-Parchim informierten sich am Freitag, den 09.10.2015, die Landtagsabgeordnete Jacqueline Bernhardt und Melitta Rock, Vorsitzende der Stadtfraktion DIE LINKE über den aktuellen Stand der Flüchtlingsbetreuung im Landkreis. Die Kreisgeschäftsführerin, Frau Dr. Bockmeyer und die Teamleiterin der AWO- Flüchtlingsbetreuer, Frau Finger stellten sehr konkret und sachlich die derzeitigen Probleme dar. Dabei konnten sich die beiden Kommunalpolitikerinnen ein reales Bild über die momentanen Flüchtlingszahlen und die Hauptprobleme bei deren Betreuung machen. Man vereinbarte, miteinander im Kontakt zu bleiben, um beim Auftreten von Problemen schneller und gezielter an die zuständigen Stellen in der Kreisverwaltung oder auch in der Landesverwaltung herantreten zu können.

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