Als Gewinn: Ein Tag im Schweriner Schloss

23. Juni 2017  Uncategorized

Donnerstag besuchten mich Schüler der Klasse 7 der Europaschule Hagenow im Schweriner Schloss. Die Jugendlichen hatten an der 19.Schülerkunstausstellung in Hagenow teilgenommen. Ich fand die Kunstwerke der jungen Leute so beeindruckend, dass sie aus meiner Sicht die Sieger waren und ich sie als Preis gerne für einen Tag in das Schweriner Schloss eingeladen habe. Nun war es endlich soweit- 24 Schüler kamen zusammen mit ihrer Klassenlehrerin, Frau Tochtenhagen zu Besuch in das Schloss Schwerin, dem Sitz des Landtages.


Nach einer Filmvorführung über die Zusammensetzung des Landtages und den geschichtlichen Hintergrund des Schlosses fand eine Gesprächsrunde statt. Ich berichtete über meinen Alltag als Politikerin, über aktuelle Gesetzesvorhaben und über die demnächst anstehende Veranstaltung für Jugendliche im Landtag „Jugend fragt nach“. Mit Jugendlichen ins Gespräch zu kommen, ihre Probleme und Freuden zu erfahren, ist mir besonders wichtig. Zudem möchte ich zeigen, dass wir Politiker auch nur Menschen sind. Ich möchte dazu beitragen, dass Hemmschwellen abgebaut und bei den Jugendlichen die Lust auf Politik geweckt werden. Es gehört zu unseren Aufgaben, Schüler und Jugendlichen zu ermuntern, selbst aktiv zu werden, gesellschaftlich, politisch und sozial mitzumischen.


Im Anschluss besichtigten die Jugendlichen den alten Plenarsaal. Hier erhielten die Schüler Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments. Die Schülerinnen und Schüler schlüpften selbst in die Rolle eines Abgeordneten und der Regierung und verlegten demokratisch einmal den Schulbeginn von 7: 30 Uhr auf 8:30 Uhr.

 

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Grundübel der Aufweichung des Qualitätsgebots im KiföG bleibt

21. Juni 2017  Uncategorized

Auch nach der Einigung der Koalitionsfraktionen im Streit um die Novelle des KiföG bleibt das Grundübel der Aufweichung des Qualitätsgebotes in den Kitas bestehen, das mit der praxisintegrierten Ausbildung PiA Einzug hält, wenn mit der namentlichen Gleichstellung der Ausbildungsabschlüsse eine Gleichwertigkeit suggeriert wird, ist diese noch lange nicht hergestellt. PiA-Azubis erhalten im Gegensatz zu den herkömmlichen eine Vergütung und werden deshalb bereits anteilig als Fachkräfte eingesetzt. Das ist im Interesse der Qualität in den Kitas, aber auch der Azubis und deren fundierter Ausbildung abzulehnen. Meine Fraktion fordert, dass auch die Azubis im bewährten Ausbildungsgang eine Vergütung erhalten, die vom Land zu zahlen ist.

Insgesamt ist das Verfahren zur KiföG-Novelle chaotisch. Darüber hinaus missachten die Koalitionäre die berechtigte Kritik von Gewerkschaften, Sachverständigen und Kita-Trägern. Diese Hauruck-Aktion wird den großen Herausforderungen in der Kita-Betreuung nicht gerecht. Meine Fraktion kann dem Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form nicht zustimmen.

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Bei KJfG-Weiterentwicklung verweilt Landesregierung im Tiefschlaf

21. Juni 2017  Uncategorized

Zur Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage „Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendfördergesetzes M-V (KJfG M-V)“ (Drs. 7/619) erkläre ich:

Im April kündigte Sozialministerin Stefanie Drese dieWeiterentwicklung des KJfG und damit auch des Landesjugendplans an. Das ist längst überfällig, denn das Gesetz von 1997 ist bis heute nicht wesentlich überarbeitet worden. Fast drei Monate nach dieser Ankündigung erweist diese sich als Schall und Rauch. Die Antwort der Landesregierung ist kurz und wenig aussagekräftig. Sie kann nichts sagen zur Terminierung, zu den Beteiligten, den Vorhaben und Zielen einer Weiterentwicklung des KJfG. Die Rede ist lediglich davon, dass „erste Überlegungen hinsichtlich der möglichen inhaltlichen Ausgestaltung sowie des weiteren Vorgehens erarbeitet“ werden. Mit der Zeitvorgabe „noch in dieser Legislatur“ – also bis 2021(!) – beweist die Landesregierung den Ehrgeiz einer Schnecke im Winterschlaf.

Aus Sicht meiner Fraktion muss die Weiterentwicklung des KJfG M-V noch vor Abschluss der Haushaltsberatungen erfolgen, damit der Rahmen gesetzt und die erforderlichen Gelder eingestellt werden können. Ein Vorschlag der Landesinitiative Schul- und Jugendsozialarbeit, die einen eigenen Gesetzentwurf erarbeitet hat, liegt vor. Danach muss Schulsozialarbeit als Pflichtaufgabe des Landes im Kinder- und Jugendförderungsgesetz verankert werden. Auch die Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit – z.B. Jugendclubs, Freizeittreffs, Streetwork, Veranstaltungen und Projekte – muss flächendeckend sichergestellt werden. Jugend- und Schulsozialarbeit sind im Kampf gegen grassierende Kinderarmut unerlässlich. Ohne eine deutliche Aufstockung der bisherigen Förderung wird dies nicht zu machen sein.

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10-jähriger Geburtstag der Partei DIE LINKE Ludwigslust

16. Juni 2017  Uncategorized

Am 16. Juni 2007 schlossen sich in Berlin aus den Vorgängerparteien der Linkspartei.PDS und WASG zur Partei DIE LINKE zusammen. Sie war ein Zeichen gegen die Schrödersche Agenda 2010 Politik. „Für uns war das ein richtiger Schritt, um linke Kräfte im Kampf für soziale Gerechtigkeit zu bündeln.“, so Melitta Roock, die Basisorganisationsvorsitzende der LINKEN Ludwigslust. „Noch heute ist die Linke immer die Vertreterin ostdeutscher Interessen. Der Kampf gegen Kinderarmut, die Lohn- und Rentenangleichung von Ost und West – dies stets und ständig immer wieder einzufordern, dass ist unser Hauptanliegen.“, das ist meine Meinung zu unserem Geburtstag. Das war für uns Anlass, zum-10-jährigen Geburtstag gemeinsam mit Freunden und Vereinen daran zu erinnern und den Geburtstag entsprechend in der Schlosstrasse 30 in Ludwigslust zu feiern. Die eingeladenen Gäste bestätigten, dass die Partei DIE LINKE aus dem Parteienspektrum eine nicht mehr wegzudenkende Kraft sei und gerade aktuell im Kampf für soziale Gerechtigkeit eine unverzichtbare Opposition sei.

 

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Tag 2 der Landtour der Linksfraktion gegen Kinderarmut

15. Juni 2017  Uncategorized

Am zweiten Tag der Landtour der LINKEN nahm der Arbeitskreis Bürgerrechte-Demokratie-Inneres-Europa (kurz AK BDIE) der Landtagsfraktion, zu dem ich gehöre, an Terminen in der Stadt Hagenow teil. Zunächst sammelten Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat für die Bundestagswahl der Linken im Land und Vorsitzender der Bundestagsfraktion und ich gemeinsam Unterschriften für die Volksinitiative gegen Kinder- und Jugendarmut im Zentrum von Hagenow.

Danach besuchte ich die Volksolidarität, die zum „10-jährigen Jubiläum des betreuten Wohnens“ eingeladen hatte. Ich war sehr begeistert von den Aufführungen der Tanzgruppe und den KITA-Darbietungen, anschließend zeigte Frau Kerstin Wein, Pflegedienstleiterin, uns die Räumlichkeiten des Standortes der Volkssolidarität in Hagenow.

Der Besuch des Hagenower Freizeithaus „Sausewind“ war ein fester Termin am gestrigen Tag. Das Haus ist ein positives Beispiel, was alles für Kinder und Jugendliche getan werden kann und ist in der Broschüre der Linksfraktion „Stark für Kinder und Jugendliche“ aufgeführt. Hier traf ich mich mit Vertretern des Arbeitersamariterbundes (ASB), Frau Liane Hirschmann, Schuldnerberaterin des Arbeitslosenverbandes sowie dem Hagenower Bürgermeister, Thomas Möller, um über das Thema „Kinder- und Jugendarmut“ zu sprechen. Herr Möller gab an, dass 30% der Haushalte, die ein Kind in der Krippe oder KITA haben, von der Kommune unterstützt werden. Die Dunkelziffer sei jedoch weitaus höher. Frau Hirschmann bestätigte dies. Bei ihr in der Schuldnerberatung waren im vergangenen Jahr 186 neue Fälle aufgelaufen, in denen Kinder oder Jugendliche mitbetroffen sind.

Zusammen mit Dietmar Bartsch, Peter Ritter und Thomas Möller besuchte ich den Bundeswehrstandort in Hagenow. Hier verschaffte ich mir einen Überblick über den Tagesablauf der Soldatinnen und Soldaten und die Organisation des Standortes.

Oberstleutnant Tilmann führte die Abgeordneten über den Standort und berichtete über Neuerungen, Bauvorhaben und Bestandteile des Stützpunktes.

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