Demokratiebildung-Mitbestimmung-Jugendsozialarbeit

14. Mai 2018  Uncategorized

Freitag traf ich mich mit dem thüringischen Bildungsminister und Vorsitzenden der Kultusministerkonferenz Helmut Holter. In Hagenow und Sternberg sprachen wir mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Demokratiebildung bei Kindern und Jugendlichen, deren Mitbestimmung und Jugendsozialarbeit.

Infostand in Hagenow mit Helmut Holter

Ich teile die Auffassung Helmut Holters zur Notwendigkeit von Demokratiebildung von Kindern und Jugendlichen. Demokratiebildung ist ein stetiger Prozess, der von permanenter Übung lebt. Die politischen Entwicklungen der letzten Zeit würden zeigen, dass Demokratie nicht selbstverständlich ist, sondern ständig neu erkämpft werden müsse. Die entsprechende Bildung sei hier eine der wichtigsten Voraussetzungen.

Weiterhin spielten in den beiden Gesprächsrunden die Situation der Jugendsozialarbeit eine bedeutende Rolle. Hier sei die zukünftige Finanzierung nicht geklärt. Jugendsozialarbeit ist wichtig für eine chancengleiche Entwicklung aller Kinder und Jugendlichen. Entscheidend ist für mich, dass wir im Landkreis Ludwigslust-Parchim auch nach 2021 eine Kinder- und Jugendarbeit, die sich nach dem Bedarf der Kinder richtet, haben. Und das die Mitarbeiter endlich Sicherheit in Hinsicht auf ihre Arbeitsverträge haben.

Gesprächsrunde in Hagenow

Sollten ab 2021 die europäische Mittel auslaufen, müssten Finanzierungsmöglichkeiten über die Landkreise gesucht werden. In einem Modellprojekt würde dies bereits sehr erfolgreich praktiziert.

Gespräche in Sternberg

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Handlungsfähige Justiz sichern

10. Mai 2018  Uncategorized

Die Sachverständigen haben das Problem in der öffentlichen Anhörung; zum Entwurf der Änderung des Juristenausbildungsgesetzes im Rechtsausschuss deutlich gemacht: Die Justiz steht in M-V vor einem riesigen Fachkräfteproblem. Ab dem Jahr 2027 sind pro Jahr 39 Juristen allein für die Gerichte notwendig. Derzeit schließen lediglich 8 Referendare das zweite Staatsexamen mit der erforderlichen Note ab, um Richter oder Staatsanwalt werden zu können. Das macht das Problem schlaglichtartig deutlich. Hinzu kommt der Wettbewerb der Bundesländer, die alle vor diesen Problemen stehen. M-V muss jetzt handeln, um eine handlungsfähige Justiz einschließlich der Rechtsanwaltschaft zu gewährleisten. Der vorliegende Gesetzentwurf ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Notenverbesserungsversuch im Studium, die Wahlmöglichkeit der Verbeamtung auf Widerruf – das sind alles kleine und wichtige Schritte.

Um die angespannte Lage beim Nachwuchs zu verbessern, müssen auch die Ausbildungsbedingungen während des Referendariats stimmen. Nur mit guten Ausbildungsbedingungen können wir in M-V vom Schlusslicht bezüglich der Noten im zweiten Staatsexamen wegkommen und so auch attraktiver für Referendare werden.

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Angebote der 24-Stunden-Kitas sichern

10. Mai 2018  Uncategorized

Das Angebot in Rostock und einigen weiteren Kommunen des Landes ist zu begrüßen. Das stellten wir bei Beratung im Sozialausschuss mit Vertreterinnen und Vertretern der Rostocker 24-Stunden-Kita fest. Es ist unbestritten, dass wir ein solches Angebot für Familien vorhalten müssen. In M-V gibt es viele Arbeitsplätze im Hotel- und Gaststättengewerbe, sowie im Handel, Gesundheit und Pflege. Das sind alles Bereiche, in denen in Schichten gearbeitet wird. Eine zuverlässige und qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung muss auch für Kinder zur Verfügung stehen, deren Eltern in solchen Schichtdiensten arbeiten.

Bislang wird das Angebot über das Bundesprogramm Kita Plus und die kommunale Ko-Finanzierung sichergestellt. Die Landesregierung muss auch ihren Beitrag leisten, um das Angebot darüber hinaus sicherzustellen. Die aktuelle Förderphase aus dem Bundesprogramm läuft im Dezember 2018 aus. Die Eltern, aber auch die Kommunen brauchen Planungssicherheit. In der bevorstehenden Novelle des KiföG müssen deshalb auch Regelungen zum Angebot der 24-Stunden-Kita in M-V geschaffen werden. Darüber hinaus ist die Finanzierung über eine Landesbeteiligung zu klären und langfristig sicherzustellen.

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Süßes, Informatives und Kulturelles gebündelt in Boizenburg

09. Mai 2018  Uncategorized

Ich besichtigte am Montag das Unternehmen Sweet Tec GmbH in Boizenburg. Das Werk produziert Süßigkeiten wie Fruchtgummi, Bonbons und Toffees.

Sweet Tec im Gespräch mit Herrn Schindler und Herrn Pauly

Herzlich begrüßt wurde ich von dem Geschäftsführer Produktion & Technik Herrn Klaus Pauly und dem Geschäftsführer Herrn Oliver Schindler. Beeindruckt war ich von der Food-Academy, einem dem Unternehmen angegliederten Verein, mit der Zielsetzung aktiv Ernährungskunde zu vermitteln. Es ist enorm wichtig unsere Kinder bereits in Kitas und Schulen für eine gesunde Ernährung und einen aktiven Lebensstil zu begeistern. Darüber hinaus kläre die Food-Academy über Ausbildungs- und Berufschancen in der Ernährungsbranche auf.

Spende von Sweet Tec für das Kinderfest

Verwundert war ich darüber, dass Sweet Tec keinen hauseigenen Kindergarten einrichten durfte. Ich halte es für sehr wichtig, dass die Kinder in der gesamten Arbeitszeit der Eltern betreut werden können. Das Kindeswohl darf hier nicht hinter Verwaltungsformalitäten zurückstehen. Zu begrüßen sei insofern, dass es gelungen ist eine Kooperationskita zu finden.

Anschließend besuchte ich das Amt Boizenburg-Land und sprach hier mit der Amtsvorsteherin Angelika Voß und dem leitendenden Verwaltungsbeamten Gunnar Drews. Themen wie die kommunale Finanzausstattung oder die Jugendsozialarbeit im Kreisbereich standen auf dem Plan.

Im Amt Boizenburg-Land

Die Finanzausgleichsgesetznovelle hat hier im Amtsbereich keinerlei Verbesserungen herbeigeführt. Anspruch und Wirklichkeit der Novelle klaffen hier sehr weit auseinander.

Sehr irritiert war ich, dass das Amt keine Jugendsozialarbeiter vorhält. Jugendsozialarbeit ist wichtig für eine chancengleiche Entwicklung aller Kinder und Jugendlichen. In der Vergangenheit wurden diese Stellen aus Europäischen Mitteln finanziert, derzeit übernimmt die Finanzierung der Landkreis, im Rahmen eines Modelprojektes, die im Erfolgsfalle verstätigt werden würde.

vor dem Fliesenmuseum

Auch das Logo aus Fliesen gesetzt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Deutschlands erstes und größtes Fliesenmuseum, wurde von dem Fliesenkünstler Lothar Scholz eröffnet, nach seinem Tod führt dessen Tochter Loreen es im Ehrenamt weiter.

 

mit Loreen Scholz und Christian Lemp

Es zeigt sich wieder einmal mehr wie wichtig das Ehrenamt für unser kulturelles Erbe ist, ohne das Ehrenamt würde es solche Einrichtungen wie das Boizenburger Fliesenmuseum gar nicht mehr geben. Es sei nur noch durch das Ehrenamt in vielen Städten und Gemeinden möglich kulturelle Einrichtungen am Leben zu erhalten, so auch der 100-jährige Theater-Dampfer „Minna“.

mit Christian Lemp auf „seinem“ 100-jährigem Theater-Dampfer „Minna“

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Schüler stimmen im Landtag über ,Wahlalter 16` ab

06. Mai 2018  Uncategorized

Meiner Einladung in den Landtag MV folgten, diese Woche, Schüler aus der Boizenburger Rudolf-Tarnow-Schule.

Begrüßung der Schüler der Rudolf-Tarnow-Schule Boizenburg

Der Besuch begann mit der Gesprächsrunde mit den jungen Besuchern und mir im Besucherraum des Schlosses.

Zusammensetzung des Landtages MV

Ich sprach die geschlechterparitätische Besetzung in den einzelnen Fraktionen an. Diese ist noch nicht hergestellt, so sind von 71 Abgeordneten im Landtag MV nur 18 Frauen. Die Meinungen der Schüler bestätigen, dass das Thema Gleichstellung nicht nur für die Linksfraktion ein Thema ist. Wir bleiben weiter dran.

der Landtagskalender

Ich war beeindruckt von den vielfaltigen Standpunkten der jungen Besucher zum ,Wahlalter 16´. Jugendliche haben ein ausgesprochenes politisches Interesse, welches frühzeitig gewürdigt und gefördert werden muss. Leider wurde letzten Herbst ein Vorstoß meiner Fraktion zum Thema: ,Wahlalter 16‘ im Landtag von den übrigen Fraktionen abgelehnt.

die Abstimmung zum ,Wahlalter 16`

Die Abstimmung hierzu unter der Besuchergruppe war mehrheitlich für das ,Wahlalter 16‘.

Nach einer kurzen Filmvorführung über die Zusammensetzung des Landtages und dessen geschichtlichen Hintergrund des Schlosses, stand auch eine Besichtigung des neuen Plenarsaals auf dem Plan. Im Plenarsaal konnten die Schüler, der Demokratieklassen ihre eigene Ministerriege wählen und auf den Ministerplätzen sitzen.

der neue Plenarsaal

das Ältesten Rat Zimmer

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