Zum Kindertag eine kleine Überraschung in der Pestalozzi-Schule Ludwigslust

06. Juni 2018  Uncategorized

Der Kindertag ist ein Tag für alle Kinder zum Feiern. Er ist aber auch ein Tag, um auf die Bedürfnisse der Kinder aufmerksam zu machen. Ich finde es in einem reichen Land wie Deutschland beschämend, dass es überhaupt Kinder gibt, die hungrig zur Schule kommen, dabei ist das leider keine Seltenheit. Fast jedes dritte Kind in M-V lebt in Armut, 50.000 Kinder sind in M-V auf Hartz IV angewiesen und viele weitere Kinder sind von Armut bedroht. Diese Zahlen sind beängstigend! Deshalb ist es mir Jahr für Jahr eine Herzensangelegenheit zum Kindertag die Tafel Ludwigslust bei dem Frühstück für Schülerinnen und Schüler zu unterstützen. Dieses Jahr war dies in Form einer kleinen Kinderüberraschung. Am Morgen des 1. Junis 2018 half ich in der Ludwigsluster Pestalozzi Schule bei dem Befüllen der Frühstückstüten für die Schülerinnen und Schüler half. Ich unterstütze die Tafel schon seit vielen Jahren in der Pestalozzi-Schule Ludwigslust. Herr Dräger, von der Tafel Ludwigslust, sorgt jeden Morgen, seit einigen Monaten, für ein ausgewogenes Frühstück.

 

Herr Dräger von der TAFL Ludwigslust

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Kinder- und Jugendförderung ist unterfinanziert und stagniert

01. Juni 2018  Uncategorized

Die Kinder- und Jugendarbeit, Jugend- und Schulsozialarbeit sowie Kinder- und Jugendhilfe in M-V kranken an Unterfinanzierung und Stagnation. Es sind die ‚vernachlässigten Kinder‘ der Landesregierung und werden es wohl auch bleiben. Unsere Vorschläge, zur Verbesserung der Situation wurden heute in dem Antrag meiner Fraktion „Kinder- und Jugendförderung in M-V weiter entwickeln“ mehrheitlich abgelehnt. Gerade vor dem Hintergrund des heutigen internationalen Kindertages liefern SPD und CDU ein Trauerspiel.

Wir machen seit Jahren auf die prekäre Lage in der Jugendhilfe sowie der Kinder- und Jugendförderung aufmerksam und fordern Abhilfe. Große Teile des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes sind unterfinanziert. Die Grundlagen wurden seit mehr als 20 Jahren nicht angepasst. Die Übertragung von Aufgaben an den Kommunalen Sozialverband schränken die Einflussmöglichkeiten der Landespolitik deutlich ein. Stillstand und personelle Engpässe sind die Folgen. Angesichts der Probleme von Kindern und Jugendlichen, die immer komplexer werden, gleicht dies einem gesellschaftspolitischen Pulverfass, das uns früher oder später um die Ohren fliegen kann.

Wir fordern deshalb die Fortschreibung des Kinder- und Jugendprogramms, die Jugendhilfe muss dringend weiterentwickelt werden. Zudem muss überprüft werden, was die Übertragung des Landesjugendamts an den Kommunalen Sozialverband gebracht hat. Nicht zuletzt muss die Pro-Kopf- Förderung deutlich erhöht  und auf 6- bis 26-Jährigen ausgeweitet werden. Auch die Kommunen brauchen eine bessere Unterstützung, um die Qualität der Angebote vor Ort gerade in strukturschwachen Regionen sichern zu können. Die Probleme dürfen nicht länger auf die lange Bank geschoben werden.

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Ersatzfreiheitsstrafen eindämmen – Staatskasse entlasten

01. Juni 2018  Uncategorized

Ersatzfreiheitsstrafen müssen reduziert werden, da sie kriminologisch sinnlos sind, deshalb stellt meine Fraktion den Antrag „Haftvermeidung statt Ersatzfreiheitsstrafe“. Häufig landen Menschen im Gefängnis, die die verhängte Geldstrafe aus verschiedenen Gründen nicht bezahlen können. Therapeutische Maßnahmen zur Resozialisierung finden nicht statt.

Selbstverständlich sollen und dürfen keine rechtsfreien Räume entstehen. Es soll aber vermehrt nach Möglichkeiten gesucht werden, die Geldstrafe zu begleichen oder durch gemeinnützige Arbeit abzuleisten. Eine Reduzierung von Ersatzfreiheitsstrafen würde zudem zu einer deutlichen Entlastung der Staatskasse führen, da die Kosten der Haft, die zuvor verhängten Geldstrafen stets übertreffen.

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Zeit, die Bedürfnisse und Sorgen der Kinder in den Blick zu nehmen

01. Juni 2018  Uncategorized

Heute ist Internationalen Kindertag!

Allen Kindern wünsche ich einen schönen Kindertag. Er ist ein Tag zum Feiern, egal ob im Kindergarten, in der Schule oder zu Hause mit der Familie.

Der Internationale Kindertag ist aber insbesondere auch ein Tag, um auf die Bedürfnisse der Kinder, ihre Wünsche, aber auch Sorgen aufmerksam zu machen. Wie in ganz Deutschland ist in Mecklenburg-Vorpommern die Kinderarmutsquote seit Jahren anhaltend sehr hoch. Fast jedes 3. Kind ist von Armut betroffen oder davon bedroht. Meine Fraktion thematisiert diesen unhaltbaren Zustand immer wieder und fordert die Landesregierung auf, endlich wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um Kinderarmut zu bekämpfen.

Welche fatalen Folgen die herrschende Kinderarmut hat, was konkret vor Ort dagegen getan werden muss, welche Maßnahmen von Bund und Land erforderlich sind u.a. Themen beraten wir auf einer Kinderarmutskonferenz am kommenden Sonnabend in Leipzig, die von dem Fraktionsvorsitzenden der Linken im Deutschen Bundestag, Dr. Dietmar Bartsch, initiiert wurde. Eines ist heute schon klar: Statt schöner Worte ist wirksames Handeln auf allen Ebenen notwendig.

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Es gibt nur einen Weg: Eltern von Kita-Gebühren befreien

29. Mai 2018  Uncategorized

Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung belasten gerade Familien in unserem Land enorm, laut der Bertelsmann-Studie. M-V ist das Bundesland mit den durchschnittlich geringsten Einkommen. Eltern, die knapp über dem Existenzminimum verdienen, zahlen Beiträge in voller Höhe und werden damit genauso zur Kasse gebeten wie gut verdienende Eltern.

Eine sozialverträgliche Staffelung gibt es in M-V nicht. Zudem sind die Gebühren von Kreis zu Kreis unterschiedlich und variieren zum Teil stark. In der Krippe zahlten Eltern im Jahr 2017 je nach Wohnort durchschnittlich zwischen 255,66 Euro und 368,55 Euro für einen Ganztagsplatz, im Kindergarten variierten die Beiträge in den Kreisen zwischen 136,91 Euro und 206,55 Euro für die Ganztagsbetreuung (siehe Kleine Anfrage „Darstellung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in M-V“, Drs. 7/750). Jede Sonderregelung bei der Beitragsbemessung führt zudem zu zusätzlichen Verwaltungskosten. Das ist Geld, das an den Kindern und der Qualität der Betreuung vorbeigeht. Deshalb kann es nur den Weg geben: Eltern von den Kita-Gebühren befreien.

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