Kommunalfinanzen, Bockwurst und Südbahn in Gallin – Kuppentin

13. August 2019  Uncategorized

Im Rahmen der Landtour „Aus dem Landtag aufs Land“ der Landtagsfraktion DIE LINKE führte es uns Henning Förster und mich nach Gallin-Kuppentin. Bei Kaffee, Kuchen und Bockwurst führten wir interessante Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde. Es sei der Anspruch, auch außerhalb der Wahlen für die Bürger*innen vor Ort sein und ihre Probleme zu erfahren. 

Sorgen bei den Einwohnerinnen und Einwohner von Gallin-Kuppentin bereitet die Schließung der Kinderstation im Parchimer Krankenhaus. Nach der Schießung der Geburtsstation in Ludwigslust, hätten durch die Schließung der Kinderstation in Parchim allein noch Hagenow und Schwerin Anlaufstellen für Eltern. So werde der Versorgungsauftrag nicht erfüllt. Gern unterschrieben die Einwohner der Gemeinde die Petition gegen die Schließung der Kinderstation in Parchim. 

Ein weiteres Thema, was die Einwohner stark beschäftigte, waren die Kommunalfinanzen. Beklagt wurde vor allem die zu geringe Finanzausstattung der Kommunen, insbesondere vor dem Hintergrund, dass keine Möglichkeit bestünde, zusätzliche Gemeindearbeiter einzustellen. Die finanzielle Lage der Kommunen muss deutlich verbessert werden. Die Neuerungen im Finanzausgleichsgesetz (FAG) würden hierzu kaum beitragen. Die Kommunen müssten mehr Spielräume erhalten, um etwa Gemeindearbeiter einzustellen. 

Henning Foerster fügt an: „Gute Fördermöglichkeiten, insbesondere für Langzeitarbeitslose, können von den Gemeinden nicht genutzt werden, da sie nicht in der Lage sind ihren Kofinanzierungsanteil aufzubringen.“ Es müsse deshalb nach Möglichkeiten gesucht werden, den Kofinanzierungsanteil der Gemeinden zu senken. „Unsere Fraktion wird in den kommenden Haushaltsberatungen einen Antrag zu Kofinanzierungsfonds vorschlagen“, so der Abgeordnete weiter. Aus diesem Fond habe das Land auf Antrag einen Zuschuss zu zahlen, um den Kofinanzierungsanteil der Gemeinden zu senken.

Die Südbahn ist in der Gemeinde Gallin-Kuppentin großes Gesprächsthema. Die Südbahn muss für die Region erhalten bleiben. Der Busverkehr allein sei keine Alternative. „Die Region darf auf keinen Fall abgehängt werden“, fügt Henning Foerster an. Verknüpfungen und Anschlüsse zwischen Bus und Bahn müssten gewährleistet sein. 

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