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Aktionstag am 05.08.2011: Keinen Krieg!

07. August 2011  Uncategorized

Am 05.08.2011 veranstaltete DIE LINKE landesweit einen Aktionstag unter dem Titel: Afghanistan braucht keinen NATO-Krieg und unsere Kommunen brauchen Geld.

Wir wollten auf unser Wahlkampfziel, kein NATO- Krieg in Afghanistan, aufmerksam machen und den Bezug zu der Finanznot unserer Kommunen herstellen.

Bisher kostete der Krieg in Afghanistan nicht nur viel zu viel Menschenleben, sondern auch Geld. Der Anteil Mecklenburg-Vorpommern an Kosten deutscher Kriegsbeteiligungen beträgt seit 1999 ca. 840 Mio. Euro, das sind pro Jahr 64 Mio. Euro. Wir meinen, dieses Geld hätten wir besser im eigenen Land einsetzen können. Zum Beispiel für ein kostenfreies Mittagessen an den Grundschulen, was pro Jahr 20 Mio. Euro kosten würde. Oder für die Rücknahme der Kürzung des Landesblindengeldes, was ca. 5 Mio. Euro pro Jahr ausmachen würde.

Es ist unser aller Steuergeld, was die anderen Parteien heute als Kriegsgeld ausgeben. Wir wollen dieses Geld für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern- für uns, mit uns!

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Materialien zur Briefwahl

02. August 2011  Uncategorized

In den nächsten zwei Wochen erscheinen in dem Bereich Grabow, Neustadt-Glewe und Ludwigslust Infomaterialien zu dem Kreiswahlprogramm der Linken und zu meiner Person.

Im Bereich Boizenburg erhalten Sie Informationen zu dem Direktkandidaten Jan Matalla.

Alle drei Materialien können Sie auch hier ansehen.

Informationen zum Kreiswahlprogramm 
oder hier in Kurzform: Flyer Kreiswahl

Informationen zu Jan Matalla und mir

 

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Aktionstag gegen Niedriglohn

04. Juli 2011  Uncategorized

Mecklenburg-Vorpommern ist als Niedriglohnland die traurige Nummer 1. Die Situation hat dramatisches und absolut unakzeptables Ausmaß angenommen. Diese Politik ist nicht nur sozial skandalös. Sie ist auch wirtschaftspolitisch die dümmste Politik und treibt gerade gut ausgebildete Fachkräfte aus dem Land.

Mit unserem landesweiten Aktionstag gegen Niedriglöhne am 04.07.2011 will DIE LINKE auf diesen Zustand aufmerksam machen. Aus diesem Grund wurden im ganzen Land verteilt die Transparente gegen Niedriglohn aufgehangen.

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Tag der offenen Tür beim CSD Verein Schwerin

29. Juni 2011  Uncategorized

Heute fand im Haus der Vereine in Schwerin der Tag der offenen Tür statt. In diesem Haus sind neben dem CSD Verein Schwerin noch drei weitere Vereine ansässig. Diese Vereine kauften das Haus und sanierten es. Alle Achtung den Vereinen!

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Tour mit Dietmar Bartsch

23. Juni 2011  Uncategorized

Am Mittwoch , den 22.06. war der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dr. Dietmar Bartsch im Landkreis auf Informationstour. Begleitet wurde er von den beiden Direktkandidaten für den Landtag, Jacqueline Bernhardt und Jan Matalla sowie vom Landratskandidat Wolfgang Bohnstedt.

Die Politiker begannen ihre Tour am Vormittag beim UFAT- Bildungswerk e.V. in Wöbbelin. Im Gespräch mit dem Leiter Rüdiger Strauß und seinen Kollegen Burkhard Reimer und Harald Zantow kamen jede Menge Probleme auf den Tisch. Angefangen damit, dass die Konkurrenz auf dem Gebiet der Billdungsträger extrem zugenommen hat, die Trägerstruktur jedoch den derzeitigen Anforderungen kaum mehr entspricht. In Ausschreibungen wird Tariflohn für die Mitarbeiter gefordert. Immer weniger wird sich daran gehalten. So kann es dazu kommen, dass Träger wie UFAT, die Tariflohn zahlen, bestimmte Ausschreibungen nicht mehr gewinnen können.

Rückläufigkeit bei der Zahl der Auszubildenden und der ausgegebenen Bildungsgutscheine sind weitere Tatsachen, die UFAT zu schaffen machen. Dennoch sieht Rüdiger Strauß seinen Verein gut aufgestellt und ist auch zur Kooperation mit anderen Trägern bereit.

Am Nachmittag begaben sich die Politiker um Dietmar Bartsch nach Dömitz und
Neu Kaliß. Sie trafen zunächst die Dömitzer Bürgermeisterin Renata Vollbrecht und ihren Stellvertreter Klaus Löwe zum Gespräch. Dabei ging es unter anderem um die aktuelle Situation an der Elbe im Abschnitt Dömitz. Hier streiten sich Umweltaktivisten mit Kommunen und Verkehrs- experten um die sogenannte Verbuschung der Buhnenköpfe. Während Umweltschützer die Beseitigung der Verbuschung verhindern wollen, möchten Kommunen und Verkehrspolitiker eine Ertüchtigung (Entbuschung und Verlängerung) der Buhnenköpfe. Das soll zu einem besseren Hochwasserabfluss, einer größeren Fließgeschwindigkeit und damit zu einem ganzjährig höheren Wasserstand für die Schifffahrt führen. Dietmar Bartsch versprach, das Problem mit nach Berlin zu nehmen.

Abschliessend stand noch ein Besuch der Neu Kaliß Spezialpapier GmbH auf dem Programm. Im Gespräch und beim Rundgang mit Geschäftsführer Paul Fender und Personalleiter Gernold Stier informierten sich die Politiker über Herstellungsverfahren und Produkte. Die Palette verschiedener Spezialpapiere reicht von Melkpapier über Tapetenvlies bis zum Kaffeefilter und zur Bierschaumbremse für Biergläser.

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