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Tour durch das Amt Crivitz mit Kita-Schwerpunkt

01. Mai 2018  Uncategorized

Am letzten Apriltag bildeten bei meiner Bereisung des Amtes Crivitz ‚Kindertagesstätten’ den Themenschwerpunkt. — In der Kita ‚Uns Lütten’ in Crivitz informierte ich mich bei der Leiterin, Petra Tugend, über das pädagogische Konzept der Kita und den Fortschritt bei der Erweiterung der Einrichtung. — Zurzeit wird der Rohbau für den Krippenanbau errichtet. Sobald der Krippenumzug erfolgreich vollzogen ist, wird sich nicht nur die angespannte Raumsituation verbessern, es sollen auch die Sanierung und der Umbau der Kita folgen.

Rundgang durch die Kita „Uns Lütten“ in Crivitz mit der Leiterin Petra Tugend

In Friedrichsruhe besuchte ich den seit Jahresanfang amtierenden Bürgermeister, Andreas Sturm, der als Zielsetzung klar formulierte: „Die Kita muss im Dorf erhalten und in kommunaler Trägerschaft bleiben”, und er ergänzt: „Auf die Mitbestimmung und Einbeziehung der Eltern legen wir in unserer Kita großen Wert. — Sanierung und Umbau der Kita ‚Pfiffige Füchse’ sind schon gut vorangekommen und die Liste der offenen Aufgaben wird kürzer. Demnächst werden wir im direkten Umfeld der Kita einen öffentlichen Spielplatz errichten. Dann haben wir in allen Ortsteilen ein öffentliches Spielplatzangebot.

… mit Andreas Sturm in der Kita „Pfiffige Füchse“ in Friedrichsruhe

… auch in jungen Jahren besuchte der Bürgermeister(kandidat) schon die Kita

… im schön gestalteten Märchenraum mit der Leiterin, Heide Blank, und Andreas Sturm

Nach Abschluss der Gesprächstermine kann ich feststellen: „Auch heute wurde mir in den Kitas wieder zwei Dauerprobleme geschildert. Von den 50 Euro Landesmitteln zur Entlastung der Elternbeiträge kommt bei den Eltern faktisch nichts an. Meistens wird der Betrag schon durch die allgemeine Preissteigerung aufgezehrt. Das wird oft genug als Etikettenschwindel wahrgenommen. Außerdem werden durch Mehrfachanmeldungen in unterschiedlichen Kitas die Kapazitätsplanung erschwert und die Aussagefähigkeit von Wartelisten ad absurdum geführt. Meine Kreistagsfraktion bereitet deshalb einen Antrag vor. Geprüft werden soll, inwieweit durch ein kreisweites Internet-Kita-Anmeldungsportal der Aufwand und Informationsverluste reduziert werden können.

… die Gerätschaften sind etwas größer als in der heimischen Küche! — mit Heiner Fuhlendorf (Gemeindevertreter in Demen) und mit Wolfgang Höfer (uwm-Geschäftsführer)

… beim Rundgang erläutert Wolfgang Höfer die Aktivitäten und Vorhaben auf der Konversionsfläche

Darüber hinaus besuchte ich die ‚uwm Catering Logistik GmbH’ in Demen und sprach mit dem geschäftsführenden Gesellschafter, Wolfgang Höfer, der die ‚uwm’ als Versorger von Kitas, Schule und Einzelnutzenden vorstellte. Mit rund 150 Mitarbeitenden wird tagtäglich Essen zubereitet und kreuz und quer im Land ausgeliefert, das den Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung entspricht und Kundenwünsche berücksichtigt. Im Verlauf des Gesprächstermins sprachen wir auch über die alltäglichen Herausforderungen eines mittelständischen Unternehmens, von Mindestlohn, über Qualitätsmanagement, bis zur kommunalpolitischen Einbindung. Hier konnte ich einige Anregungen für zukünftige Debatten mitnehmen.

… mit roter Socke

 

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Kinder und Jugendliche auf Reisen besser schützen

27. April 2018  Uncategorized

Im geltenden Koalitionsvertrag von SPD und CDU heißt es zwar, dass ‚Kinder vor Missbrauch und Gewalt geschützt werden‘ müssen. Aber welche Maßnahmen oder Verbesserungen vorgesehen sind – Fehlanzeige. Damit geht der formulierte Schutzauftrag komplett an Einrichtungen der Kinder- und Jugendreisen vorbei.

Träger und Betreiber von Kinder- und Jugendreisen beklagen das fehlende Engagement der Landesregierung und fordern mehr Unterstützung. Es sei zudem erforderlich, den Kinderschutz auf Kinder- und Jugendreisen grundsätzlich zu definieren und verbindlich zu regeln.

Veranstalter und Anbieter von Kinder- und Jugendreisen, Betreiber von Unterkünften sowie die Haupt- und Ehrenamtlichen, die Kinder und Jugendliche auf den Reisen betreuen, sind die Schnittstellen für die Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzes bei Reisen. Sie müssen deutlich besser dabei unterstützt werden, den Kinderschutz umfassend verwirklichen zu können. Gut durchdachte, einrichtungsbezogene Schutzkonzepte geben den Beteiligten Orientierung und zeigen Möglichkeiten auf, Kinder vor Übergriffen zu bewahren, präventiv zu wirken, Gefahren zu erkennen und zu intervenieren.

Wir fordern deshalb in unserem Antrag: Kinderschutz auf Kinder- und Jugendreisen verbindlich regeln“, die Landesregierung auf, den Schutz und die Hilfe für Kinder und Jugendliche bei körperlicher, sexueller und psychischer Gewalt deutlich zu verbessern. Träger und Einrichtung sind bei der Erarbeitung und Anwendung individueller Schutzkonzepte zu unterstützen.

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Zustand der Kreisstraßen endlich verbessern!

25. April 2018  Uncategorized

Nach Recherchen von „Panorama 3“ sind rund 23 Prozent der Kreisstraßen in Norddeutschland in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Verglichen mit allen anderen norddeutschen Bundesländern seien die Straßen in Mecklenburg-Vorpommern besonders sanierungsbedürftig. 46% der Straßen im Landkreis Ludwigslust-Parchim schnitten demnach schlecht oder sehr schlecht ab. Dazu erklärt Jacqueline Bernhardt, Kreistagsmitglied und Landratskandidatin:

Die Recherchen bestätigen, was unsere EinwohnerInnen schon lange tagtäglich erleben müssen und ich zuletzt bei einem Vororttermin an der K 27 nochmals bestätigt bekommen habe. Wie viele andere Landkreise schiebt auch Ludwigslust-Parchim einen enormen Investitionsstau bei den Kreisstraßen vor sich her. Straßen mit dem Prädikat „schlecht“ drohen nach der Recherche in einen Zustand abzurutschen, in dem keine Erhaltungsmaßnahmen mehr lohnen, sondern eine teurere Erneuerung vorgenommen werden müsste. Für alle Straßen in Norddeutschland, bei denen der Zustand als „sehr schlecht“ eingeschätzt wird, wären 3,9 Milliarden Euro notwendig, um diese zu erneuern. Diese Summe müsste von den Kreisen aufgebracht werden. Die strengen Konsolidierungsvereinbarungen zum Schuldenabbau mit dem Land machen dies in Mecklenburg-Vorpommern aber nahezu unmöglich.
Für das Jahr 2018 sind im Kreishaushalt rund 2,6 Millionen Euro für die laufende Unterhaltung und knapp 4,4 Millionen Euro für Investitionen in den Straßenbau, bei 3,25 Millionen Euro Eigenmittel des Landkreises, geplant. Die Summen sind zwar höher als in den letzten Jahren, können aber nicht den gesamten Investitionsbedarf im Kreis decken. Die Krux: Für die Instandhaltung der Kreisstraßen ist der Kreis allein zuständig. Fördermittel gibt es nur bei Neubaumaßnahmen. Mit dem Auslaufen der Förderrichtlinie des Landes Ende 2019 kann für den Landkreis die Planungssicherheit für den Zeitraum darüber hinaus zudem nicht gegeben werden.

Auch wenn der Kreis insgesamt 4,0 Millionen Euro aus dem Finanzausgleich des Landes hinzugewinnen soll, wird er unter dem Strich schlechter da stehen. Die Zugewinne werden durch die Berechnungsgrundlagen, die gute Steuerentwicklung der Gemeinden und den Wegfall von Sonderhilfen aus den Kommunalgipfeln vollständig aufgezehrt. Letztlich werden Mindereinnahmen aus dem Finanzausgleich von knapp 1,5 Millionen Euro für den Kreis übrig bleiben.

Die Gemeinden dürfen allerdings zur Sanierungsfinanzierung der Kreisstraßen nicht durch eine höhere Kreisumlage noch mehr belastet werden. Es ist notwendig, dass das Land endlich seiner Verpflichtung nachkommt und die Gemeinden und Kreise durch die Überarbeitung des Finanzausgleichsgesetzes tatsächlich finanziell besser ausstattet. Das Land muss mit Landesmitteln auch in die Straßenerhaltung einsteigen. Wir werden deshalb gemeinsam mit den Kommunen den Druck auf das Land erhöhen.

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Ämterbereisung in Plau am See fortgesetzt

23. April 2018  Uncategorized

Gemeinsam mit dem Bürgermeister, Norbert Reier, besuchte ich am Montag vier ganz unterschiedliche Unternehmen in Plau am See. Bei der Landgut GmbH, im Gespräch mit dem Leiter der Pflanzenproduktion, Dirk Hackbusch, im MediClin Klinikum Plau am See, bei der kaufmännischen Direktorin, Annette Liedtke, in der Tourist GmbH Plau am See, beim Geschäftsführer, Michael Wufka, und im Parkhotel Klüschenberg, im Gespräch mit dem Geschäftsführer, Ernst Grotzian, wurde einzelne Themenfelder immer wieder angesprochen.

Landgut GmbH — Besichtigung der Biogasanlage mit Norbert Reier (Bürgermeister) und Dirk Hackbusch (Leiter Pflanzenproduktion)

Erfolgreiche Unternehmen erkennen die eigenen Stärken, zeigen Eigeninitiative und bieten etwas Besonderes. — In jeder Gesprächsrunde wurden mir hierfür interessante Beispiele benannt, ich will an dieser Stelle nur auf das ‚Klüschenberg Wintertheater’ des Parkhotels verweisen. Der Erfolg kommt nicht, wenn auf die Hilfe von außen gewartet wird.

… im Kälberstall

    Aufgrund der wirtschaftlichen und demographischen Rahmenbedingungen stellt die Gewinnung von Fachkräften alle Unternehmen in der Region vor große Herausforderungen. Aber auch hier zeigte sich in allen Gesprächen, dass durch gute Arbeitsbedingungen und -zeiten, bei denen auch die Interessen der Mitarbeitenden Berücksichtigung finden, angemessene Gehälter und konsequente Qualitätssicherung das passende Personal gewonnen werden kann.

MediClin Klinikum — mit Annette Liedtke (kaufm. Direktorin)

    Das dritte Themenfeld, das immer wieder angesprochen wurde, ist der Breitbandausbau. Auch wenn die Markterkundung offenbar einen wirtschaftlichen Ausbau in Plau am See in Aussicht gestellt hat, wird der von der Wirtschaft dringend benötigte Ausbau anscheinend durch die vom Bund geförderten Ausbauprojekte in eigentlich unwirtschaftlichen Teilregionen ausgebremst. Dies bereitet vor Ort große Sorgen. Da dies Problem von den Unternehmen nicht aus eigener Kraft gelöst werden kann, erwarten diese von Kreis, Land und Bund Unterstützung bei der Suche nach einer schnellen Lösung.

Tourist GmbH — mit Michael Wufka (Geschäftsführer)

     Außerdem wurden die unzureichende, überregionale Anbindung von Plau am See an öffentliche Verkehrsmittel, – Stichwort Südbahn-Stilllegung – und die touristische Erschließung der gesamten Region – Radwegeausbau um den Plauer See – immer wieder benannt. Hier hoffen Klinikum, Touristik und Gastronomie gleichermaßen auf schnelle Abhilfe.

Parkhotel Klüschenberg — mit Ernst Grotzian (Geschäftsführer) und Norbert Reier (Bürgermeister)

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DIE LINKE sagt DANKE!

23. April 2018  Uncategorized

Mit einem Empfang bedankten sich Stadtfraktion DIE LINKE Ludwigslust und ich uns bei den Ehrenamtlern der Stadt. Mehr als 70 Vertreter von Vereinen und Verbänden sowie aus der Kommunalpolitik waren der Einladung in den Apfelkeller neben der Orangerie des Ludwigsluster Schlosses gefolgt.

Die Vorsitzende der linken Stadtfraktion, Melitta Roock, die Vorsitzende Fraktion DIE LINKE im Landtag, Simone Oldenburg, und ich als zuständige Abgeordnete für den Landkreis Ludwigslust-Parchim, dankten in ihren Grußworten den vielen Ehrenamtlern für deren Engagement und Aufopferungsbereitschaft.

Man kann die viele ehrenamtliche Arbeit, die hier in Ludwigslust und überall im Land geleistet wird, nicht genug würdigen. Der Staat ziehe sich aus vielen Bereichen zurück und überließe die anfallenden Aufgaben dem Ehrenamt. Die Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte, ist deshalb lange überfällig.

Es sei zu begrüßen, dass dieser linke Vorstoß mittlerweile auch bei der Regierung und den sie tragenden Fraktionen auf offene Ohren gestoßen ist und ein entsprechendes Projekt geprüft wird. Diese Form der Würdigung sei sehr wichtig.

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